Über Stop TTIP

Stop TTIP ist ein Bündnis von über 500 europäischen Organisationen, die sich zusammengefunden haben, um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA zu stoppen. Wir sind der Ansicht, dass diese Abkommen gestoppt werden müssen, da sie eine Gefahr für Demokratie, den Rechtsstaat, Arbeitnehmerrechte, sowie Umwelt- und Verbraucherschutz darstellen. Lesen Sie unsere kurze Einführung um weitere Informationen zu erhalten.

Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative

Als selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (sEBI) Stop TTIP haben wir vom 7. Oktober 2014 bis zum 6. Oktober 2015 Unterschriften gegen TTIP und CETA gesammelt. In einem Jahr haben 3.284.289 Bürger/innen aus Europa die sEBI unterschrieben und damit ein klares Zeichen gegen TTIP und CETA gesetzt.
Das Länder-Quorum, also eine Mindestanzahl von benötigten Stimmen laut EU-Verordnung für eine EBI, haben wir in 23 Staaten überschritten (7 wären bei einer offiziellen EBI nötig gewesen). Lesen Sie unseren Blog Post für eine genauere Auflistung der Ergebnisse.

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TTIP und CETA werden hinter verschlossenen Türen vorbereitet. Auf Seiten der EU werden die Verhandlungen von der Europäischen Kommission geführt. Wie können wir direkt auf die Europäische Kommission Einfluss nehmen? Das bisher einzige Instrument, das uns zur Verfügung steht, ist die EBI. Sie gab uns die Chance, gemeinsam die Europäische Kommission aufzufordern, sich mit einem Thema zu befassen und eine Gesetzesinitiative zu ergreifen. Gleichzeitig erzwingt eine erfolgreiche EBI eine Anhörung im EU-Parlament.

Am 15. Juli 2014 reichten wir unseren Antrag auf Registrierung einer EBI „Stop TTIP“ bei der Europäischen Kommission ein. Dann passierte etwas Unvorhergesehenes: Die Europäische Kommission verweigerte die Zulassung unserer EBI. Sie beruft sich auf zwei Hauptargumente: Erstens, das Verhandlungsmandat zu TTIP sei ein interner Vorbereitungsakt und kein Rechtsakt mit Wirkung auf die Bürgerinnen und Bürger. Zweitens könne eine EBI nur positiv formuliert werden, also darauf hinwirken, einen Rechtsakt zu erlassen, nicht aber einen solchen zu unterlassen. Beide Begründungen sind unserer Ansicht nach rechtsfehlerhaft und politisch motiviert. Eine detailiertere Erklärung finden Sie hier.

Klage vor dem EuGH

Am 10. November 2014, reichte das Stop TTIP Bündnis beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg eine Klage gegen die Europäische Kommission ein. Falls die Klage erfolgreich sein sollte, hätte die Initiative die Kommission dazu gezwungen, ihre Politik im Hinblick auf die Abkommen zu überdenken, und eine Anhörung im Europäischen Parlament zu ermöglichen.

– Hintergrundinformationen zur Klage vor dem EuGH
– Rechtsgutachten zum Thema ob eine EBI wie wir sie durchführen wollten rechtmäßig sei von Professor Dr. jur. Bernhard Kempen, Universität Köln.

Auch ohne die Erlaubnis aus Brüssel führten wir die EBI durch – und nannten sie eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (sEBI). Wir sind der Ansicht, dass es unser demokratisches Recht als Bürger*innen Europas ist, uns in eine Angelegenheit einzumischen, die uns in großem Maße betrifft – und TTIP und CETA werden ohne Zweifel große Auswirkungen auf unsere Leben und unsere Gesellschaft haben!

Europäische Initiative

Nachdem die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative am 6. Oktober 2015 abgeschlossen war (für die Ergebnisse klicken Sie hier), haben wir uns entschieden als Europäische Initiative weiter Unterschriften zu sammeln. TTIP und CETA sind noch nicht verhindert. Je mehr Menschen sich gegen TTIP und CETA aussprechen, desto größer wird der Druck auf Entscheidungsträger/innen in Brüssel und in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten.

Durch das Sammeln von Unterschriften kommen wir mit tausenden von Menschen ins Gespräch, die noch nie von den Handelsabkommen gehört haben und nicht wissen, welche Auswirkungen diese haben würden. Meinungsumfragen haben gezeigt: Je mehr die Menschen über TTIP und CETA wissen, desto wahrscheinlicher ist es, dass sie die Abkommen ablehnen.

Helfen Sie uns, unsere europaweite Bewegung gegen TTIP und CETA noch größer und schlagkräftiger zu machen. Unterschreiben Sie jetzt die Europäische Initiative!

Zeitleiste der Stop TTIP-Kampagne

Hier beantworten wir einige häufig gestellte Fragen zu unserer Kampagne.

Was ist mit den Unterschriften für die sEBI passiert?

Vom 7.10.2014 bis 6.10.2015 sammelten wir knapp 3,3 Millionen Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. Am 7. Oktober 2015 übergaben wir diese im Rahmen einer Bildaktion in Brüssel an die Europäische Kommission. Wir fordern diese auf, die Verhandlungen zu TTIP zu stoppen und das CETA-Abkommen mit Kanada nicht zu ratifizieren. Außerdem verlangen wir weiterhin von der Kommission, dass sie uns wie eine offizielle EBI behandelt, d.h. wir fordern eine offizielle Antwort der Kommission und eine öffentliche Anhörung im Europäischen Parlament. Im September 2014 hatte uns die Kommission eine Registrierung als EBI verweigert. Da wir diese Entscheidung für politisch motiviert und nicht rechtskonform halten, klagen wir dagegen vor dem Europäischen Gerichtshof.

Wie geht es nach dem Ende der sEBI mit Stop TTIP weiter?

Die selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative (sEBI) war die erste große Aktion des Bündnisses Stop TTIP. Wir haben uns bei unserer sEBI an den Vorgaben der EU für eine reguläre EBI orientiert. Eine EBI hat ab Sammelstart (in unserem Fall war das der 7. Oktober 2014) ein Jahr Zeit, um Unterschriften zu sammeln. Am 6. Oktober 2015 endete diese Frist und so auch unsere sEBI.

Stop TTIP gibt es aber auch weiterhin. TTIP und CETA sind noch nicht verhindert. Deshalb sammeln wirzum einen weiterhin Unterschriften gegen die Abkommen,allerdings unter einem anderen Namen, denn nach Ablauf der Frist sind wir nicht länger eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative. Wir sammeln nun als „Europäische Initiative“ (EI) weiter. Zum Anderen, werden wir neben der Weiterführung der Unterschriftensammlung, auch weitere Möglichkeiten entwickeln, wie Bürger gegen TTIP und CETA aktiv werden können. Dazu in Kürze mehr.

Warum macht ihr mit Stop TTIP weiter?

Zwar haben wir mit unserer Unterschriftenaktion ein tolles Ergebnis erzielt, wir haben 3.284.289 Unterschriften gesammelt und das Länder-Quorum in 23 Mitgliedsländern erreicht (7 waren nötig), doch TTIP und CETA sind deswegen noch lange nicht verhindert. Die EU verhandelt weiter und die Befürworter machen weiter Werbung für die Abkommen. Auch unsere Klage vor dem EuGH läuft noch. Daher ist es weiterhin wichtig zu zeigen, wie viele Menschen die Handelsabkommen ablehnen.