562.552 in Österreich gegen TTIP, CETA, TiSA und für gerechten Welthandel

Volksbegehren ein voller Erfolg!

Wir bedanken uns bei allen Menschen, die gemeinsam mit uns ein Zeichen gegen die neoliberalen “Frei”handelsabkommen CETA, TTIP und TiSA gesetzt haben! 562.552 Unterschriften sind ein klarer Auftrag für eine Handelspolitik im Sinne der Menschen und nicht der Konzerne!

Wir sind hoch erfreut über das großartige Ergebnis des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA. Das großartige Ergebnis beweist: die Menschen wollen nicht, dass die Demokratie durch Konzernklagerechte ausgehöhlt wird.

Diese 562.552 Unterschriften sind 562.552 Stimmen für eine grundlegende neue EU-Handels- und Investitionspolitik, die Mensch und Umwelt ins Zentrum stellt. Es sind 562.552 Stimmen für einen gerechten Welthandel. Sie sind ein eindeutiger Auftrag an die Regierung und das Parlament, sich dafür einzusetzen. Der erste Schritt dorthin ist, dass der Nationalrat CETA ablehnt und die Regierung die Rücknahme des TTIP und TiSA-Verhandlungsmandats vorantreibt.

562.552 Stimmen für eine neue EU-Handelspolitik – Regierung und Parlament müssen CETA, TTIP und TiSA stoppen. Die hohe Beteiligung am Volksbegehren verstehen wir als Auftrag:

  • Für die Entscheidungsfreiheit unserer Gemeinden
  • Für hochwertige Lebensmittel aus der Region
  • Für Demokratie statt Konzernklagerechte
  • Für hohe Standards im Umweltschutz
  • Für den Schutz unseres Klimas
  • Für leistbare öffentliche Dienstleistungen
  • Für den Schutz von ArbeitnehmerInnenrechten
  • Für faire Chancen für kleine und mittlere Unternehmen
  • Für gerechten Welthandel
  • Für den Erhalt der kulturellen Vielfalt

Dafür werden wir uns auch in Zukunft einsetzen. Gemeinsam mit den Menschen in Österreich und überall auf der Welt!

Originalartikel findet sich hier: https://www.ttip-stoppen.at/