Offizielle EU-Umfrage bestätigt: Der Widerstand gegen TTIP wächst

von Friederike Rehn

Je mehr die Bürger über TTIP und CETA wissen, desto weniger wollen sie diese Abkommen – das ist die Kernbotschaft der jüngsten Umfrage der EU-Kommission zu diesem Thema. Innerhalb des ersten Jahres unserer Kampagne sind die Unterstützerzahlen in 24 der 28 EU-Mitgliedsstaaten gefallen, durchschnittlich um 5 %, gleichzeitig haben sich die Zahlen derer, die diese Abkommen ablehnen, um 7 % erhöht. Wenn wir es auch weiterhin schaffen, die Öffentlichkeit über die Abkommen ins Bilde zu setzen, könnte 2016 das Jahr werden, in dem sich endlich eine klare Mehrheit der Europäer gegen die Freihandelsabkommen ausspricht.

Zum dritten Mal in Folge seit dem Herbst 2014 wurden Menschen in ganz Europa im Eurobarometer der EU gefragt, ob sie sich für oder gegen ein „EU-US-Freihandelsabkommen“, d.h. TTIP, aussprechen. Im Herbst 2014 waren noch 58 % der Befragten für das Abkommen, im November 2015 ist die Zahl der Unterstützer auf 53 % geschrumpft. Diese Zahlen sind ermutigend, und es gibt noch bessere Nachrichten: Der Anteil derer, die keine Position einnahmen, sank von 17 % auf 15 %. Der Widerstand gegen TTIP wuchs in der Zwischenzeit von 25 % auf 32 %.

In vier EU-Staaten lehnt die Mehrheit der Bevölkerung ein EU-US-Freihandelsabkommen mittlerweile ab. In Deutschland und Österreich ist über die Hälfte der Bevölkerung dagegen – in Österreich sind es nicht weniger als 70 %, in Deutschland sind es 59%. Slovenien ist neu auf der Liste der Staaten mit einer ablehnenden Bevölkerungsmehrheit. In Luxemburg sind 47 % der Bevölkerung gegen das Abkommen.

Alles in allem ist der Rückhalt für TTIP in insgesamt 24 Mitgliedsstaaten geschrumpft. In den Niederlanden sind im Vergleich zum Frühjahr 2015 die Unterstützerzahlen um 10% gesunken. In Ungarn sind die Unterstützerzahlen ebenfalls um 10 % gefallen, und in Tschechien gab es sogar einen Abfall um 13 %. Die Unterstützung für das Abkommen blieb in nur zwei Ländern auf dem gleichen Niveau, und ist in nur zwei Mitgliedsstaaten gewachsen, was auch ein gutes Zeichen ist. Zum Vergleich: Die Umfrage im Frühjahr 2015 verzeichnete noch eine wachsende Unterstützung für TTIP in neun Mitgliedsstaaten. Diese Entwicklung hat sich nun eindeutig umgekehrt.

Die Ergebnisse sind auch ein motivierendes und eindeutiges Zeichen für Aktive, die gegen TTIP kämpfen: Nach einem langen und anstrengenden Jahr der Unterschriftensammlung und des Protestes, ist in Ländern wie Deutschland und Österreich nun eine Mehrheit der Bevölkerung gegen TTIP. Die Unterstützung für TTIP in Österreich ist sogar noch schwächer geworden, von 39 % im Herbst 2014 zu 22 % im Herbst 2015. Die Niederlande könnten, nachdem der Rückhalt für TTIP dort innerhalb weniger Monate um 10 % schwächer wurde, eines der nächsten Länder werden, in dem sich eine Mehrheit gegen TTIP ausspricht. Die Lobbyisten, die für die Handelsabkommen kämpfen, sollten sich besser warm anziehen.

Die aktuelle Ausgabe des Eurobarometers auf Deutsch, Englisch und Französisch finden Sie hier.