Barcelona: ein erster Schritt in Richtung einer europäischen Bewegung von Kommunen

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Über 40 Bürgermeister und örtliche Behörden beantworteten den Aufruf der spanischen „Noal TTIP“-Kampagne, der europäischen Anti-TTIP-Kampagnen und dem Rat der Stadt Barcelona. Darüberhinaus kamen bei dem zweitägigen Zusammentreffen über 200 Vertreter von Bürgergruppen, Umweltorganisationen, Gewerkschaften, Taxi-Vereinigungen, Bauernverbänden und auch Vertreter des Europäischen Parlaments zusammen. Es ist das erste Treffen, welches eine Vielzahl an Gruppen mit einem einzigen Ziel zusammenführt: Die Verteidigung der Demokratie gegen das Profitstreben globaler Konzerne

Am 21. April wurde im Rahmen eines Runden Tisches mit den 40 Gemeinden eine gemeinsame Erklärung von Barcelona verabschiedet, mit der der Stopp der derzeitigen Verhandlungen zu TTIP und TiSA sowie die Ablehnung der CETA-Ratifizierung gefordert wird. In der Debatte erläuterten die lokalen Vertreter, dass sie bereits jetzt kritische Situationen in der lokalen Wirtschaft und bei dem Verbraucherschutz erleben. Die 40 Repräsentanten sehen in TTIP eine ernsthafte Bedrohung, die die lokalen Souveränitäten weiter untergräbt . Die Erlärung zeigt auf, dass die lokalen Behörden nicht nur gegen diese Verhandlungen opponieren, sondern auch über Vorschläge und Alternativen nachdenken, die aus der lokalen Ebene entstehen.

Der nächste Tag gab Raum für einen intensiven Austausch von Informationen und Ideen zwischen lokalen Vertretern, Parlamentariern, Experten und Kampagnenaktivisten aus ganz Europa bezüglich der unterschiedlichen Aspekte der möglichen Auswirkung der Verhandlungen auf die lokale Souveränität. Zielsetzung dieses zweiten Tages war die Ausrichtung der zukünftigen Arbeit: Bildung verschiedener Arbeitsgruppen zur Ausweitung des Widerstands gegen TTIP, CETA und TiSA, Gewährleistung der Information an die Bürger und insbesondere die Kooperation mit anderen betroffenen Bereichen (KMU, Landwirtschaft, Sozialwirtschaft usw.), sowie die Entwicklung wirtschaftlicher und sozialer Alternativen zu den Verträgen.

Die Aktionstage endeten Freitag abends mi einer grossen Veranstaltung und einem Fest am Triumphbogen, mit einem Auftritt des stellvertretenden Bürgermeisters von Barcelona, Gerardo Pisarello und Vertretern des spanischen Staates sowie der katalanischen, spanischen und europäischen Kampagnen-Vertreter gegen TTIP, CETA und TiSA. Das Fest endete mit einem Freiluftkonzert mit Ché Sudaka vor Tausenden von Zuschauern.

Dieses zweitägige Treffen zeigte den Willen der lokalen Behörden, eine grosse Koalition zu bilden, die JA sagt zur Verteidigung der fundamentalen Rechte der Gemeinschaft aller gegen diese Verträge und gleichzeitig die Tür für die vielfältigen Alternativen aufzustossen, die aus dieser institutionellen und sozialen Gemeinschaft erwachsen. Immer unter dem gemeinsamen Mantel des Kampfes gegen TTIP/CETA/TiSA.

Nächste Schritte

Beim Freitagstreffen wurde der Vorschlag des Rates der Stadt Grenoble angenommen, das zweite pan-europäische Treffen der lokalen Behörden auszurichten. Währenddessen arbeiten die lokalen Kampagnen weiter und stärken diese gemeinschaftliche Entwicklung des Widerstandes gegen die Verträge.

Hinsichtlich der Gemeinsamen Erklärung wird die Stad Barcelonaq diese auf ihrer Web-Seite darstellen: Für alle Bürger und andere Städte, die sich dieser Allianz per Unterschrift anschliessen möchten. Am Runden Tisch der Euro-Parlamentarier haben diese vorgeschlagen, die Erklärung den Europäischen Parlament vorzulegen.

Bis zum nächsten Treffen wird in den diesen Tagen ein Arbeitspapier verteilt; und eine neue Web-Seite wurde erstellt, um den Informationsfluss und -Zugang untereinander zu erleichtern

Weitere Informationen zum #BCNnoTTIP – Event:
http://www.noalttip.org/

Von: Lucía Bárcena Menéndez
Übersetzung: Jens-U.H. Schweitzer (Köln)